Prozessbegleitung
Bei manchen Prozessen von übergeordneter Bedeutung unterstützen wir die klagenden Personen auf verschiedenen Ebenen: Wir begleiten sie vor Ort im Gerichtssaal, indem wir eine solidarische Gruppe aus Zuhörer*innen mobilisieren. Wir vernetzen klagende Personen in der Community und wir führen Pressearbeit zum Verfahren durch, um auch im gesellschaftlichen Diskurs positive Veränderungen herbei zu führen.
Ablauf
Strategische Prozessführung bedeutet, gezielt rechtliche Verfahren auszuwählen und zu begleiten, um durch grundlegende Urteile gesellschaftliche und rechtliche Veränderungen zu bewirken. Wir unterstützen trans*, inter* und nicht‑binäre Personen, die gegen Unterdrückung und Diskriminierung vorgehen, und streben an, diese Fälle bis in die höchstmöglichen Instanzen zu tragen, um die Rechtslage nachhaltig zu verbessern.
Wann ist ein Prozess strategisch relevant?
- Strukturelle Verbesserungen
- Gesellschaftliche Wirkung
- Gute Erfolgsaussichten
- Langfristige Klagebereitschaft
- Schwere der Diskriminierung
Bisherige Erfolge
Bereits erreichte Erfolge zeigen sich u. a. in Urteilen vor deutschen Gerichten wie dem Landgericht Frankfurt am Main gegen transfeindliche Berichterstattung, der endgültigen Feststellung der Unrechtmäßigkeit von falscher Anrede durch die Deutsche Bahn vor dem Bundesgerichtshof sowie weiteren entschiedenen Fällen vor Oberlandesgerichten.